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Steuer im news

Bei Incentives den Fiskus nicht vergessen
Wer es jedoch clever anstellt, kann Steuern und Sozialabgaben vermeiden oder

EU-Kommission: Apple legt Berufung gegen Steuerforderung ein
Zahlte dank einem Abkommen mit Irland kaum Steuern an die EU: Der

Steuerbetrug lohnt sich nicht
Ein Steuerberater hingegen kann die Steuerlast ohne rechtliche Risiken

Immobilien werden immer teurer: Grunderwerbssteuer steigt und steigt
Ab dem kommenden Jahr kassiert der Fiskus statt bisher 5 dann 6,5

Technoclub am Ostbahnhof: Das Berghain ist nun offiziell Hochkultur
Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: die Veranstaltungen im Berghain gelten von nun an als kulturelle Events. Und damit gilt nicht .

Unfallkosten auf Arbeitsweg
Dieser Auffassung folgt auch das Finanzgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 23.02.2016 zu Unfallkosten. Die Finanzverwaltung beanstandet es .



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Steuer

geldleistung durch steuerAls Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen Personen auferlegt, die einen steuerlichen Tatbestand verwirklichen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte (Definition der deutschen Abgabenordnung).

„Steuer“ kommt aus dem Althochdeutschen stiura, was Stütze bedeutet und im Sinne von Unterstützung, Hilfe oder auch Beihilfe verwendet wurde. Aus den ursprünglich als Naturalabgaben in Form von Sach- oder Dienstleistungen (Frondiensten) erhobenen Steuern sind heute reine Geldleistungen geworden.

Steuern sind die Haupteinnahmequelle eines modernen Staates und das wichtigste Instrument zur Finanzierung seines territorial abgegrenzten Staatswesens und anderer (supranationaler) Aufgaben. Durch die finanziellen Auswirkungen auf alle Bürger und die komplexe Steuergesetzgebung sind Steuern und andere Abgaben ein andauernder politischer und gesellschaftlicher Streitpunkt.

Steuern als Abgaben

 Das Hauptunterscheidungsmerkmal zu anderen öffentlichen Abgaben liegt darin, dass die Zahlung von Steuern grundsätzlich keinen Anspruch auf Gegenleistung begründet. Während also der Beitrag für die bloße Möglichkeit, eine Leistung in Anspruch zu nehmen, und eine Gebühr oder Maut für die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme erhoben wird, gilt bei der Steuer das Nonaffektationsprinzip. Demnach „erkauft“ man sich mit Steuern keinen Anspruch auf eine konkrete staatliche Gegenleistung. Beispiele: Die Mineralölsteuer ist keine Gebühr für die Straßenbenutzung. Steuerverweigerung ist auch dann nicht zulässig, wenn ein Steuerzahler aus Gewissensgründen die Verwendung seiner Steuern für Kriegszwecke ablehnt.

steuern als abgabenDie Staatsausgaben werden grundsätzlich durch die Summe aller Steuereinnahmen finanziert. Es ist also nicht so, dass eine bestimmte Steuer nur für die Finanzierung einer bestimmten Staatsaufgabe verwendet werden darf. Die Verwendung der Mineralölsteuereinnahmen darf z.B. nicht auf Verkehrs- oder Energieprojekte oder auf den Verkehrshaushalt beschränkt werden.

Aus der Definition der Steuer als Abgabe, die dem Steuerpflichtigen „auferlegt“ wird, lassen sich zwei weitere Merkmale ableiten:

Die steuerliche Abgabe wird dem Zahlungspflichtigen ohne Rücksicht auf seinen möglicherweise entgegenstehenden Willen auferlegt. Spenden und fiskalische Betriebseinnahmen scheiden damit aus.

Da Steuern nicht immer freiwillig bezahlt werden, sind als Ungehorsamsfolgen vorgesehen: Säumniszuschlag, Zwangsgeld, Geldstrafe, Freiheitsstrafe. Diese können von der Staatsgewalt zur zwangsweisen Durchführung der Besteuerung auch kumulativ angewendet werden.


 
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